AfA Region Stuttgart
09.10.2016 in Arbeitsgemeinschaften
Videodokumentation der Veranstaltung "Sozialticket im Kreis Böblingen"am Freitag 07.10.2016 im Arbeiterzentrum Böblingen
Im Sozialforum sind folgende Organisation vereint.
DGB Kreis Böblingen
GEW Ver.di
Attac
AfA (Arbeitsgemeinschaft der Arbeitnehmer in der SPD)
Freundeskreis Flüchtlingshilfe Böblingen
und Einzelpersonen
Weitere Information zu den Referenten findet Ihr auf der Internetseite des Sozialforum
https://www.facebook.com/SozialforumLandkreisBoeblingen/
26.09.2016 in Arbeitsgemeinschaften
Liebe Genossinnen und Genossen,
Anja Dargatz, die Leiterin des Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung (Fritz-Erler Forum) in Baden-Württemberg, ist der Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Kreis Böblingen gefolgt und wird bei uns am Freitag, den 30.09.2016, zum Thema
"Bolivien und die Linke in Südamerika - Ist die Revolution am Ende?"
einen Vortag halten und mit uns über die derzeitigen politischen Auseinandersetzungen diskutieren.
Thema: "Bolivien und die Linke in Südamerika - Ist die Revolution am Ende?"
Ort: Ernst-Schäfer-Haus, Corbeilles-Esonnes-Platz 10, 71063 Sindelfingen
Zeit: 18:00 Uhr
Anja Dargatz ist seit Kurzem die Leiterin des Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baden-Württemberg.
Sie war von 2011 bis 2016 Landesvertreterin der Friedrich-Ebert Stiftung in Bolivien und kann uns also authentisch die politischen Strömungen der letzten Jahre auf dem lateinamerikanischen Kontinent vermitteln.
Natürlich werden wir auch auf Ihre Vorstellungen und Pläne, die mit dem Fritz-Erler Forum erreicht werden sollen, eingehen.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der SPD Stadtverband Sindelfingen freut sich, mit Anja eine sehr sachkundige Referentin gewonnen zu haben.
Über eine zahlreiche Teilnahme der AfA und SPD Mitglieder des SPD Stadtverband Sindelfingen würden wir uns sehr freuen.
Die Veranstaltung ist öffentlich und interessierte Besucher sind herzlich willkommen.
Ich freue mich, euch zahlreich an diesem Abend begrüßen zu dürfen.
Georg Patzek
https://www.facebook.com/AfaBoeblingen/
Publikationen der Referentin und der FES
http://www.afa-boeblingen.de/dl/Frauen_LA.pdf
http://www.afa-boeblingen.de/dl/Brasilianischer_Herbst.pdf
http://www.afa-boeblingen.de/dl/Brasilien_Wirtschaft.pdf
http://www.afa-boeblingen.de/dl/Wahlen_2014.pdf
http://www.afa-boeblingen.de/dl/Wirtschaftliche_Entwicklung.pdf
25.09.2016 in Arbeitsgemeinschaften
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Baden-Württemberg zieht ein positives Resümee aus der SPD-Landesvorstandssitzung vom 24.09.16. Dort unterstrich die designierte SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ihre roten Linien für den Neuanfang.
Für diesen braucht es neben starken und ehrlichen Inhalten auch kompetentes Personal. Als Generalsekretärin und enge Vertraute schlug Breymaier daher Luisa Boos vor. Ein Vorschlag, der bei der AfA auf Zustimmung stößt. „Luisa Boos ist bekannt für ihr klares inhaltliches Profil und zeigte in ihrer langen Gremienarbeit bereits, dass sie schwere Aufgaben meistern kann. Sie wird das Amt hervorragend ausfüllen. Breymaier und Boos - das passt“, so der AfA-Landesvorsitzende Udo Lutz.
Sorgen bezüglich der Zusammenarbeit machen sich die Genossen jedenfalls nicht. Bereits mit Katja Mast hatte man jemand, die stark in der Arbeitsmarktpolitik verwurzelt ist und daher eine Ansprechpartnerin war, mit der die AfA stets eng und gut zusammenarbeiten konnte. Mit Boos hat man eine Genossin aus den eigenen Reihen. Sie hat vor zwei Jahren den AfA-Kreisverband Emmendingen mit einem Team wiederbelebt und ist dort Schriftführerin.
Die beiden Frauen wollen das Thema soziale Gerechtigkeit wieder enger mit der SPD verknüpfen. Dies war nach der verlorenen Landtagswahl ein bedeutendes Anliegen der AfA.
Um Breymaier und Boos zu unterstützen sind der AfA drei Personalvorschläge für die Landesvorstandswahl am 22. Oktober wichtig. So ist es ein großer Wunsch, dass Udo Lutz wieder in das Gremium gewählt wird. Für die gewerkschaftsnahen SPD-Mitglieder ist Lutz ein wichtiger Multiplikator, der die Sorgen und Belange von Arbeitnehmern in die politische Ebene bringt. Neben ihm wirbt die AfA für den Chef der IGM-Baden-Württemberg, Roman Zitzelsberger und den AfA-Kreisvorsitzenden Mark Fischer.
08.09.2016 in Arbeitsgemeinschaften
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Baden-Württemberg positioniert sich im Vorfeld des anstehenden SPD Parteikonvents erneut deutlich gegen das Freihandelsabkommen CETA. Zudem rufen die Genossen der größten SPD-Arbeitsgemeinschaft zur Teilnahme der „STOP CETA TTIP DEMO – Für einen gerechten Welthandel“ am 17. September in Stuttgart auf.
Die AfA steht für eine neue, faire Handelspolitik. Dem aktuellen finanzmarktgetriebenen Globalisierungsmodell, welches für eine permanente Verschärfung des Wettbewerbsdrucks auf dem Rücken von Mensch und Umwelt, für wachsende Ungleichgewichte und Ungerechtigkeit sorgt, wollen die Sozialdemokraten hingegen eine klare Absage erteilen.
Als problematisch wird vor allem erachtet, dass CETA bei der Öffnung von Dienstleistungen einen Negativlisten-Ansatz verfolgt und eine „Ratchet-Klausel“ beinhaltet. Somit sind öffentliche Dienstleistungen und das Allgemeinwohl nur unzureichend vor Wirtschaftsinteressen geschützt.
Auch die Gründung eines Regulierungsrates, der Unternehmen und Lobbygruppen einen bevorzugten Zugang gewähren kann und somit das Potenzial hat, die demokratischen Rechte der Parlamente einzuschränken, ist nach Ansicht des AfA-Landesvorsitzenden Udo Lutz unbefriedigend.
„Diese und viele weitere Gründe machen CETA weiterhin problematisch. Man kann diesem Handelsabkommen einfach nicht zustimmen. Es hilft weder den Arbeitnehmer*innen, dem Mittelstand noch unserer Demokratie. Dies ist hier nicht gegeben. Daher sind wir gegen CETA, TTIP und auch TiSA und werben bei der Bevölkerung für einen demokratischen Widerstand“, erklärt Lutz.
08.09.2016 in Arbeitsgemeinschaften
PRESSEMITTEILUNG
DGB-Kreisverband Böblingen mobilisiert gegen TTIP und CETA
Der DGB Kreisverband Böblingen ruft dazu auf, sich an der Demonstration gegen die beiden Freihandelsabkommen der EU TTIP (mit den USA) und CETA (mit Kanada) am 17. September 2016 in Stuttgart zu beteiligen.
Der DGB-Kreisvorsitzende Joachim Nisch macht darauf aufmerksam, dass die beiden Handelsabkommen auch auf den Kreis Böblingen konkrete negative Auswirkungen hätte.
Hauptkritikpunkte der Gewerkschaften sind die Schaffung einer Paralleljustiz für multinationale Konzerne, die Gefährdung der öffentlichen Daseinsvorsorge, der geringe Stellenwert
von Arbeitnehmerrechten sowie die Gefährdung von Umwelt- und Sozialstandards.
In Sachen Schiedsgerichtsbarkeit habe es zwar Verbesserungen im Detail gegeben, das wesentliche Problem eines privilegierten Klagerechts für multinationale Konzerne – ohne im Gegenzug auch Verpflichtungen eingehen zu müssen – und die Schaffung einer Paralleljustiz, bleibt aber bestehen. Diesen Konzernen werden damit Rechte eingeräumt, die für Mittelständler oder Handwerker vor Ort weder offenstehen, noch umsetzbar wären, weil sie große Rechtsabteilungen in Konzernzentralen zur Voraussetzungen haben. Die Erfahrung zeigt außerdem, dass schon die Androhung solcher Verfahren die Politik, gerade auch auf kommunaler Ebene, beeinflusst. „Damit wird der Einschüchterung von politischen Mandatsträgern und z.B. Stadtverwaltungen Tür und Tor geöffnet“, so Nisch.
Die mit den Handelsabkommen verfolgte weitere Liberalisierung im Dienstleistungsbereich würde den Druck auf eine weitere Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen wie Wasser- und Energieversorgung, Verkehr, Bildung, Kultur usw. mit sich bringen. Diese Zielsetzung widerspricht den Erfahrungen, die die Kommunen – teilweise schmerzhaft – machen mussten. In vielen Fällen hat eine Privatisierung kommunaler Aufgaben zu einer Verschlechterung der Qualität, Preissteigerungen oder den Verzicht auf flächendeckende Versorgung geführt.
Der DGB setzt im Gegensatz zur Ausrichtung von TTIP und CETA darauf, dass Gemeinde- und Kreisräte durch eine Stärkung sozialer und ökologischer Kriterien bei der öffentlichen Auftragsvergabe (z.B. Lieferung des Essens zur Schulmensa) wieder mehr Handlungsfähigkeit erhalten und bspw. gezielt die regionale Wirtschaft und den öffentlichen Dienst stärken können.
Auf Arbeitnehmerrechte wird in CETA zwar in Form der ILO-Kernarbeitsnormen und der ILO-Ziele für menschenwürdige Arbeit Bezug genommen. Allerdings fehlen Strategien zur
Um- und Durchsetzung sowie Sanktionsmöglichkeiten. Damit besteht nach wie vor kein wirksamer Schutz der Beschäftigten vor Lohndumping in den Vertragsländern der Abkommen“ kritisiert Nisch.
Hindert beispielsweise ein kanadisches Unternehmen, das in der EU tätig ist, seine Mitarbeiter*innen daran, Gewerkschaften beizutreten, erwartet es im Rahmen von CETA lediglich ein Empfehlungsschreiben des Expert*innengremiums. Da keine Sanktionen verhängt werden können, bleibt das Vergehen ohne Konsequenzen und das Unternehmen kann die
Empfehlungen getrost ignorieren.
Info:
Das bundesweite Bündnis für einen gerechten Welthandel ruft für den 17. September 2016 zu zeitgleichen Demonstrationen in sieben Städten auf. Neben Stuttgart finden Demonstrationen in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig und München statt. In Stuttgart beginnt die Auftaktkundgebung um 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof auf dem Arnulf-KlettPlatz.
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19.06.2026, 16:30 Uhr - 19:30 Uhr Arbeitnehmerinnenempfang der DGB-Frauen Baden-Württemberg
Einladung als PDF
http://www.afa-boeblingen.de/dl/2026_Arbeitnehmerinnenempfang.pdf …
